«Ein Ort der Begegnung statt ein Raserparadies»
Ausgabe vom 8. Mai 2020
Glücklicherweise erwähnt mich der Verfasser in seinem Leserbrief «Ein Ort der Begegnung statt ein Raserparadies» namentlich. Ansonsten wäre ich nicht darauf gekommen, dass es sich dabei um den Versuch handelt, auf die Berichterstattung im Glattaler vom 30. April über meinen Rekurs zu reagieren. Wohl gelingt es dem Schreiber, mich unsachlich anzugreifen, indem er mich als verantwortungslosen Prinzipienverfolger und Dogmatiker bezeichnet – notabene ohne mich zu kennen, wie er eingangs selber ausführt. Offensichtlich weniger gut gelingt ihm, mein Anliegen zu erfassen und zu verstehen. Zudem verwendet er in seiner undifferenzierten Tirade gegen die Autofahrer nicht weniger als sechs Mal den Begriff Raser. Zeigt sich da allenfalls eine dogmatische Haltung? Ganz von der Hand zu weisen ist das wohl nicht.
In meiner Beschwerde vor Verwaltungsgericht geht es um direktdemokratische Rechte. Diese betreffen alle Stimmberechtigten und beschäftigen viele, was sich aus zahlreichen positiven Feedbacks auf mein diesbezügliches Engagement ableiten lässt. Den Rekurs habe ich als Privatperson und betroffener Stimmbürger gemacht, unabhängig von meiner Partei. Dass diese grossmehrheitlich dahinter steht, ist erfreulich. Auslöser war die geplante Tempo 30 Zone im Stadtkern. Damit hat der Stadtrat „meine rote Linie“ überschritten, ja, wie man landläufig sagt „das Fass zum Überlaufen gebracht“. Mit meinem Rekurs wehre ich mich gegen die laufende stille Entmachtung als Stimmbürger, denn zwei Drittel der Stimmenden waren 2013 gegen die flächendeckende Einführung von Tempo 30 – ein klares Verdikt. Wenn der Stadtrat nun der Meinung ist, die Stimmung habe gekehrt, dann sollte er auch den Mut aufbringen und das Volk nochmal befragen. Die Einführung von flächendeckend Tempo 30 in einzelne Tranchen aufteilen und damit in Eigenkompetenz umsetzen, das ist undemokratisch und fördert die Politikverdrossenheit. Mit meinem Vorstoss will ich eben gerade bewirken, dass die Generation der Zukunft wählen und abstimmen geht, weil sie darauf zählen kann, dass Entscheide dann auch akzeptiert und umgesetzt werden.
Paul Steiner, Gemeinderat SVP
