Die Stadt Dübendorf ermöglichte der Bevölkerung, die jüngste Sitzung des Gemeinderats via Live- Stream mitzuverfolgen. Die Sachgeschäfte wurden von den Sprecherinnen und Sprechern der Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission (GRPK) vorgestellt und detailliert erläutert. Zu einzelnen Vorlagen gab es Stellungnahmen und spannende Inputs aus verschiedenen Fraktionen. Dann folgten mehrere Einbürgerungsvorlagen. Die Präsidentin der Bürgerrechtskommission (BRK) erläuterte jeweils die Mehrund Minderheitsmeinung der Kommission. Gemeinderat Guido Schwegler (SVP) stellte daraufhin zu einzelnen Einbürgerungsgesuchen Fragen. So bestehen anscheinend bei einem Bürgerrechtsbewerber Lücken von über 20 Jahren im Lebenslauf, bei einem anderen scheint nicht klar zu sein wo sein Lebensmittelpunkt ist, da er gemäss den Unterlagen in Dübendorf nur eine c/o-Adresse hat.
Gespannt auf die Antworten der Präsidentin der Bürgerrechtskommission, teilte der Ratspräsident mit, dass die Bürgerrechtskommission an an dieser Stelle die Beantwortung verweigert – aus meiner Sicht skandalös. Kann und darf es sein, dass unliebsame Fragen von Gemeinderäten einfach ignoriert und nicht beantwortet werden und der Gemeinderat ohne deren Beantwortung zur Abstimmung schreitet? Vorlagen über Einbürgerungen sind Sachgeschäfte, wie jedes andere auf der Traktandenliste. Man stelle sich vor, dass zum Beispiel die GRPK oder der Stadtrat bei einem anderen Geschäft die Antwort verweigern würde – unvorstellbar und eines Parlaments unwürdig.
Für mich war schockierend, wie oberflächlich sich die Mehrheit des Gemeinderats mit Einbürgerungsgesuchen auseinandersetzt.
Als Dübendorfer Stimmbürger erwarte ich von allen Gemeinderatsmitgliedern, dass sie sich kritisch mit jedem Geschäft auseinandersetzen. Offensichtlich wird diese Pflicht bei Einbürgerungen massiv vernachlässigt.
Einer Mehrheit des Gemeinderats scheint egal zu sein, wer das Bürgerrecht erhält.
Es stellt sich die Frage, ob Mitglieder des Gemeinderats, die sich mit solch wichtigen Geschäften nicht auseinandersetzten, am richtigen Platz sind.
Ich jedenfalls wünsche mir verantwortungsbewusste, diskussionsbereite und kritikfähige Parlamentarierinnen und Parlamentarier, die ihre Aufgaben ernst nehmen.
Ruedi Walder, Dübendorf
