In seinem Leserbrief vom 28. Mai spricht Thomas Maier von kompromisslosen Gegnern, die aktuell wieder diverse Unwahrheiten verbreiten würden. Er stellt dazu einige Fragen in den Raum, die er dann nach eigenem Gusto beantwortet.
Die Gegnerschaft – und damit ist wohl hauptsächlich die SVP gemeint – hat nie behauptet, dass weitere T30 Zonen in Nichtquartierstrassen geplant sind, sie hat lediglich diesbezügliche Befürchtungen geäussert. Diese sind angebracht. Auf die Frage, ob der Stadtrat weitere 30er Zonen auf Sammelstrassen ausschliesse, war die Antwort, er habe sich für das vorliegende Konzept entschieden und es bestehe keine Absicht, davon abzuweichen. Das tönt ähnlich glaubwürdig, wie jeweils die Statements der Präsidenten von Fussballklubs vor der Trainerentlassung. Auf dem Flyer der Befürworter, den alle Dübendorfer Haushalte erhalten haben, steht: «Sammelstrassen und übrige Gemeindestrassen gemäss kommunalem Verkehrsrichtplan sind von T30 nicht betroffen.» Diese Behauptung ist nachweislich falsch. Wer also verbreitet Unwahrheiten?
Die grossflächige Einführung von T30 in Dübendorf ist eine weitere autofeindliche Massnahme von Linksgrün und macht ganz Dübendorf zur Bussenfalle. Dürfte man weiterhin, wie Thomas Maier behauptet, überall wie gewohnt durchfahren, dann braucht es diese Vorlage erst recht nicht. Unzählige weitere Sammel- und Gemeindestrassen, wo sich der Stadtrat nicht getraute T30 zu installieren, sind unter dem Titel «Verkehrsberuhigende Massnahmen» zu gefährlichen und unübersichtlichen Hindernisparcours für den Auto- und Busverkehr geworden. Eine weitere autofeindliche Massnahme ist das grossflächige kostenpflichtige Parkregime.
Thomas Maier weiss genau, dass Fussgängerstreifen verschwinden werden, denn nach kantonaler Gesetzgebung müssen sie entfernt werden. Anschauungsunterricht bietet das Dübendorfer Zentrum. Dort kann man sich auch vom undemokratischen Vorgehen des Stadtrats überzeugen. Wohl ist richtig, dass T30 im Zentrum nicht Gegenstand der Abstimmung ist. Aber wie gering muss man Stimmbürgerinnen und Stimmbürger schätzen, wenn man zwei Wochen vor einer Grundsatzabstimmung zu T30, die mit Abstand umstrittenste Zone installiert. Diese entfachte den Widerstand der SVP und ermöglichte erst diese Grundsatzabstimmung zu T30, ansonsten hätte der Stadtrat eigenmächtig Zone um Zone realisiert. Zum Demokratieverständnis noch die Anmerkung, dass im Gemeinderat alle Fraktionen für eine Volksabstimmung T30 waren, mit Ausnahme der glp/GEU.
Wer keine flächendeckenden 30er Zonen in Dübendorf will, ohne weitere Mitsprache von Parlament und/oder Stimmvolk, der muss Nein sagen.
Paul Steiner, Gemeinderat SVP
